Im werberechtlichen Kontext sind Medizinprodukte und Kosmetika regelmäßig Gegenstand behördlicher Überwachung. Besonders auffällig gestaltet sich dies in einer Branche, die von zahlreichen Start-Ups geprägt ist, die mittels markanter Werbekampagnen den intensiven Wettbewerbsmarkt aufmischen möchten. In behördlichen Bußgeld- und Abmahnverfahren manifestiert sich wiederholt ein Muster: Selbstverständliche Angaben zu Kosmetika werden als potenziell irreführend betrachtet und sind […]

In dem kürzlich veröffentlichten Positionspapier vom 06. November 2023 hat die Datenschutzkonferenz (DSK) Stellung zum Datenschutz im Kontext cloudbasierter digitaler Gesundheitsanwendungen genommen. Zur Erinnerung – die DSK ist die Konferenz der Datenschutzbehörden des Bundes und der Länder. Zählt man die zuständige Stelle für den nicht-öffentlichen Bereich in Bayern hinzu, haben wir es auf Bundes- und […]

Zweiter offener Brief an das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) und alle zuständigen Landesbehörden:   „ChatGPT ist ein Medizinprodukt – aber die Aufsicht und alle Behörden bleiben untätig“ – Sebastian Vorberg, LL.M. (Houston) – Fachanwalt für Medizinrecht und Inhaber der Kanzlei Vorberg.law.   Die auf digitale Medizinprodukte spezialisierte Kanzlei Vorberg.law hat mit einem offenen Brief an […]